14.07.2025 in Abteilung
Podiumsdiskussion: SHEIN, Temu & Co: Wie schützt Politik den Einzelhandel?
Freitag, den 18.07.2025, um 18 Uhr
Die Setzerei, Bleibtreustraße 33, 10707 Berlin
SHEIN, Temu & Co. sorgen für einen enormen Preisdruck auf dem Markt. Dieser Konsum geht nicht nur auf Kosten der Nachhaltigkeit, sondern schwächt unsere lokale Wirtschaft in Berlin. Unsere Bestrebungen für den Erhalt unserer lebendigen Kieze werden damit konterkariert. Es droht, dass ein Stück Berlin verloren geht. SHEIN & Temu umgehen zudem viele Kosten (Steuern, Zölle, Sicherheitstests), die lokale Händler zahlen müssen.
Wir diskutieren mit:
·Gabriele Bischoff, (MdEP)
·Nils Busch-Petersen (Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg)
·Kai Bodensiek (BVV Charlottenburg-Wilmersdorf)
Die Veranstaltung wird moderiert von:
·Frank Jahnke
·Claudia Buß
07.01.2025 in Abteilung
Das Interesse war groß: Über 130 Gäste kamen gestern in mein Wahlkreisbüro, um mit Lars Klingbeil im Rahmen seiner Gesprächsreihe "Klingbeil im Gespräch" zu diskutieren. Ein Abend voller spannender Themen und lebendiger Debatten!
07.01.2025 in Abteilung
06.01.2025 in Abteilung
die vorgezogene Bundestagswahl stellt die Verwaltung vor besondere Herausforderungen. Das bedeutet jedoch auch, dass sich sowohl die Fristen als auch unsere gewohnten Abläufe bei der Wahl etwas ändern. Das Bezirksamt teilte folgende Informationen mit:
06.12.2024 in Abteilung
Die SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf setzt sich für die flächendeckende Einführung von temporären Schulstraßen ein. Einen entsprechenden Antrag bringt die SPD-Fraktion in der BVV am 12. Dezember ein.
Temporäre Schulstraßen, die zu bestimmten Zeiten für den motorisierten Verkehr gesperrt werden, fördern nicht nur die Sicherheit der Kinder, sondern auch das Gemeinschaftsgefühl in unseren Kiezen. Die Fraktion steht damit an der Seite der Eltern und Kinder, die sich für mehr Schulwegsicherheit einsetzten.
„Schulstraßen reduzieren das Risiko von Verkehrsunfällen erheblich, da sie kritische Bereiche vor Schulen entlasten und dadurch das Chaos zu den Stoßzeiten minimieren“, sagt Dr. Claudia Buß, stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion. „Kinder können so sicher zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem Roller zur Schule gelangen, ohne durch dichten Autoverkehr gefährdet zu werden“
Die bisherigen Praxis des Bezirksamts und des zuständigen Stadtrats Oliver Schuroffeneger kritisiert Buß deutlich: „Das Bezirksamt muss endlich ein Verfahren finden, wie entsprechende Elterninitiativen in unserem Bezirk dauerhaft und pragmatisch unterstützt werden können. Die engagierten Eltern im Pilotversuch in der Pfalzburger Straße haben von verschiedenen Problemen berichtet. Vor allem aber fühlen die Eltern sich von Bezirksamt nicht ausreichend unterstützt – sogar eher aktiv behindert. Auch mit der Nachbarschaft hat das Bezirksamt kaum kommuniziert“, so Buß weiter.
Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Einführung von Temporären Schulstraßen schnell und entschlossen voranzutreiben. Gemeinsam mit Verkehrs- und Bildungsexperten müssen praktikable Lösungen entwickelt werden, die den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger, der Eltern und der Kinder gerecht werden.